Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Make-GT, Inhaber Andreas Markov, Schlingweg 15, 33824 Werther (nachfolgend „Make-GT“), und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB über die Konzeption, Gestaltung, Entwicklung und den Betrieb von Websites, Web-Apps, Software, Automatisierungslösungen, Server- und Hosting-Leistungen sowie nativen Apps.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Make-GT ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragsschluss

Angebote von Make-GT sind freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot schriftlich (auch per E-Mail) annimmt oder Make-GT einen vom Kunden erteilten Auftrag schriftlich bestätigt.

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung. Änderungen und Ergänzungen des Leistungsumfangs während der Projektlaufzeit bedürfen der Textform und werden gesondert vergütet, sofern nicht anders vereinbart.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt die für die Durchführung des Projekts erforderlichen Inhalte, Zugänge, Texte, Bilder und Informationen rechtzeitig und in verwendungsfähiger Form zur Verfügung und benennt einen Ansprechpartner für Rückfragen und Freigaben.

Verzögert sich das Projekt durch verspätete oder fehlende Mitwirkung des Kunden, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte (u. a. Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte) selbst verantwortlich.

4. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Es gilt die im Angebot genannte Vergütung. Bei Projektarbeiten wird, sofern nicht anders vereinbart, eine Anzahlung bei Auftragserteilung sowie der Restbetrag nach Fertigstellung bzw. Übergabe fällig. Bei laufenden Leistungen (z. B. Hosting, Wartung, Betrieb) erfolgt die Abrechnung monatlich im Voraus.

Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Zusätzlicher Aufwand durch nachträgliche Änderungswünsche, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, wird nach Aufwand auf Basis eines vorab kommunizierten Stundensatzes berechnet.

5. Liefer- und Leistungszeit, Abnahme

Vereinbarte Termine stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und vollständiger Mitwirkung des Kunden nach Ziffer 3. Nach Fertigstellung übergibt Make-GT das Arbeitsergebnis dem Kunden zur Prüfung. Erfolgt innerhalb von 10 Werktagen keine schriftliche Beanstandung wesentlicher Mängel, gilt die Leistung als abgenommen.

6. Nutzungs- und Urheberrechte

Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde die für den vereinbarten Zweck erforderlichen, einfachen Nutzungsrechte an den im Rahmen des Projekts erstellten Werken (z. B. Website, Software, Design). Eine Übertragung von Rechten an eingesetzten Frameworks, Bibliotheken, Templates oder sonstigen Werkzeugen Dritter erfolgt nicht; insoweit gelten deren jeweilige Lizenzbedingungen.

Make-GT darf realisierte Projekte, soweit nicht ausdrücklich vertraulich vereinbart, als Referenz nennen und im eigenen Portfolio zeigen.

7. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Mängel sind Make-GT unverzüglich in Textform anzuzeigen. Make-GT ist berechtigt, Mängel innerhalb angemessener Frist durch Nachbesserung zu beheben.

Keine Gewährleistung besteht für Fehler, die durch eigenmächtige Änderungen des Kunden oder Dritter, durch unsachgemäße Nutzung oder durch Fremdsysteme außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs entstehen.

8. Haftung

Make-GT haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und im Umfang übernommener Garantien.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten von Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von Make-GT.

9. Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien verpflichten sich, im Rahmen des Projekts bekannt gewordene vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur zur Vertragserfüllung zu nutzen. Zur Verarbeitung personenbezogener Daten wird, soweit erforderlich, ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen. Näheres zum Datenschutz regelt die Datenschutzerklärung.

10. Laufzeit und Kündigung laufender Leistungen

Verträge über laufende Leistungen (z. B. Hosting, Wartung, Support) werden auf unbestimmte Zeit oder für die im Angebot genannte Laufzeit geschlossen und können von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Werther (Westfalen).

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Hinweis

Dieser Text ist ein Entwurf auf Basis branchenüblicher Regelungen für IT- und Webagenturen und ersetzt keine rechtliche Beratung im Einzelfall.